Rechte Zeitenwende?

Die globale Rechtsentwicklung - Beschreibung, Ursachen, Auswege

Interview mit Kai Ehlers, Autor und Vortragsrednerⁱ

Dieses Interview wurde geführt von Christine Pflug und erschien zuerst in „Hinweis“, März 2019

Wir erleben heute eine Zeitenwende in der globalen Politik, die radikale Rechte feiert weltweite Erfolge. Politiker werden gewählt, die radikal und ausschließlich die Privilegien ihres eigenen Landes durchsetzen wollen, das Nationalgefühl stärken und alte Ressentiments neu beleben. Was sind die Ursachen für diese weltweite Entwicklung?

Christine Pflug: Weltweit haben in den letzten Jahren rechte Parteien oder rechte Regierungsvertreter Stimmen gewonnen. In Deutschland sitzt die AfD mit 12,6% im Bundestag, in den Medien liest man ständig über Trump und Erdogan; in Europa gibt es rechtsgerichtete Regierungen in Polen , in Ungarn und in Italien; in Frankreich, Holland, Österreich, Norwegen haben die Rechten die Regierungsmehrheit nur knapp verloren. Rodrigo Duterte auf den Philippinen, Narenda Modi in Indien, Benjamin Netanyahu in Israel, Jair Bolsonaro in Brasilien sind alle weit rechts stehende Regierungspräsidenten.  

Schlicht und einfach: Was ist da los?

Kai Ehlers: Ich habe mich lange mit den nachsowjetischen Wandlungen in Russland befasst und ich denke man muss heute eines ganz klar im Blick haben: Da ist vor 30 Jahren ein Weltbild zusammengebrochen, das die ganze Welt mit umfasst hatte, und wir sind immer noch mitten im Umbruch. Der Zusammenbruch des realen Sozialismus ist in seiner Tiefe immer noch nicht erkannt. Aber der angebliche Sieger, die sog. freie Welt des Kapitalismus steckt ebenfalls in der Krise.

C. P.: Warum?

K. Ehlers: Die Entwicklung des Kapitalismus wird noch weiter beschleunigt durch den Zusammenbruch des realen Sozialismus. Aber sie bringt den Menschen nicht das, was sie erwartet haben: Wohlstand, Freiheit, Solidarität. Tatsächlich nehmen die Krisen und Probleme auf allen möglichen Gebieten zu. Das nehmen viele Menschen ganz subjektiv, zum Teil unbewusst wahr: „irgendetwas stimmt überhaupt nicht“, irgendetwas „bricht da zusammen“.

C. P.: Und was ist es, das zusammenbricht?

K. Ehlers: Das bipolare Weltbild ist zusammengebrochen: hier Sozialismus, dort Kapitalismus beide mit dem Versprechen, das Paradies auf Erden zu verwirklichen. Übrig geblieben ist das kapitalistische, dem Anspruch nach freiheitliche Weltbild, aber dieser weltumgreifende Liberalismus bröckelt eben auch. Schauen wir uns die Amerikaner als die Hauptvertreter dieses Weltbildes an: Sie treten ihren eigenen Freiheits-Anspruch nicht nur in der Welt mit Füßen, sie zerstören auch in ihrem eigenen Land ihre ursprüngliche demokratische Substanz. Trump ist ein Ausdruck dafür, dass es im Mutterland der Demokratie schwere Auseinandersetzungen um das liberale Weltbild gibt. Die Auseinandersetzung hat die ganze Welt erfasst. Europa ist darin nur ein Schauplatz unter anderen, vielleicht nicht mal der wichtigste. Europa ist von den USA nicht zu trennen, es leidet unter dem Zusammenbruch des Weltbildes der USA, hat kein eigenes Weltbild, sucht nach neuen Wegen und hat sie noch nicht gefunden.

C. P.: Wie wirkt sich dieser Zusammenbruch, bzw. die Krise weltweit aus?

K. Ehlers: Das Verblassen des US-Bildes ist nur ein Element der gegenwärtigen Entwicklung. Ein anderes Element ist die aufsteigende Macht China. Da bricht nichts zusammen, da bricht etwas auf. Dann gibt es den eurasischen und russischen Raum: Da ist schon etwas zusammengebrochen. Die dortigen Gesellschaften versuchen inzwischen aufzuholen. Weiter gibt es Südamerika und die ehemaligen Kolonien, also Afrika: Die Menschen dieser Länder waren bisher abgehängt, sind es auch immer noch, wollen jetzt aber teilnehmen an den Reichtümern der Welt, werden jedoch daran gehindert. So suchen die Menschen einzeln ihr Heil in der Flucht aus ihrer Heimat in die ‚entwickelten‘ Länder, wo sie hoffen Freiheit und Wohlstand zu finden, eine Hoffnung, die sich für die meisten jedoch nicht einlöst.

Schaut man sich diese ganze Situation der Welt an: Die ist total chaotisch! Und wir alle als kleine Menschen fühlen uns darin furchtbar unsicher. Die Verunsicherung ist global. In Europa ist das eher noch ein geistiger Verlust an Sicherheit; in anderen Teilen der Welt kommt dazu, dass die Menschen gleichzeitig noch ihre Arbeits- und Lebensmöglichkeiten, also ihre Existenz verlieren. Immer mehr Menschen werden an den Rand gedrängt, kommen in den Status der Überflüssigen. Als Wirtschafts-Flüchtlinge kommen sie hierher, solange es dabei bleibt, dass sie ihren örtlichen Wirtschaften nicht mehr existieren können.

C. P.: Wie reagieren die Menschen in den verschiedenen Ländern und Erdteilen auf diese Verunsicherung?

K. Ehlers: In Amerika ist es ein Schrumpfprozess, für den Trump ein Ausdruck ist. „America first“ heißt nichts anderes, als dass die Vertreter dieser Politik ihren Reichtum retten wollen. Es ist eine Bewegung, die um den Verlust ihrer Privilegien und um die Führungsmacht in der Welt kämpft.

In Europa spielt sich im Prinzip Vergleichbares ab. Schon vor etlichen Jahren gab es in den Niederlanden eine ‚freiheitliche‘ Bewegungen gegen Afrikaner, in Deutschland heute gegen den Islam usw. „Die Überfremdung zerstört unsere Familienstruktur, unseren Reichtum usw.“, heißt es. Es geht um die Verteidigung von Privilegien. Das steht hinter dem sog. Populismus. Die Welt entwickelt sich so, dass bei sieben, tendenziell bald acht Milliarden Menschen nicht mehr alle gebraucht werden, obwohl Arbeit und Brot für alle reichen könnte. Angesichts der Automatisierung werden auch in den Industriestaaten die Aussichten immer geringer im Leben noch einen Platz zu finden, wo man arbeiten und sich entwickeln kann, mit Schule, Bildung usw.

Die Reichen und Mächtigen, allgemein gesagt, die Privilegierten der Welt wissen, dass sie auf dem Prüfstand stehen, dass sie an Zukunftsvisionen nicht wirklich etwas anzubieten haben. Im Moment wird diskutiert, dass durch eine weitere Entwicklung der Technik und der künstlichen Intelligenz die Krise aufgefangen werden könne, ein neuer Zukunftsentwurf mit Hilfe der Technik wird propagiert – aber diese „Modernisierung“ kann die beschriebene Entwicklung nur weiter zuspitzen. Sie bedroht nicht nur die Menschen in Afrika, sondern auch uns.

C. P.: Die Ziele der rechten Regierungen richten sich aber nicht nur auf die Erhaltung von Privilegien und den Zugriff auf Ressourcen. Sie sind auch gegen Homosexuelle gerichtet, sind frauenfeindlich, Bolsonaro zum Beispiel will den Schutz der Ureinwohner einschränken . Das betrifft kulturelle Werte und die ganze Lebenseinstellung.

K. Ehlers: Solche Positionen sind ja nicht neu. Dass Bolsonaro jetzt damit Erfolg hat und gewählt wird, hängt damit zusammen, dass sich die Menschen durch die Entwicklung in der Welt total verunsichert fühlen. Es gibt ökonomisch, aber auch ideologisch heute keine Sicherheit mehr, was denn nun „richtig“ ist. Was ist in dieser materialistisch orientieren Welt der Sinn des Lebens? Vielleicht noch der Konsum? Aber wenn auch Konsum in Frage gestellt ist, was dann? Da kommen dann die religiösen Fundamentalisten, die islamistischen oder auch die Kreationisten in den USA, die die Schöpfungsgeschichte der Bibel zur Wissenschaft erklären. Da greift ein Orban, der Präsident in Ungarn auf das angeblich „Ungarische“ zurück, die Ukrainer auf das „Ukrainische“, die Katalanen auf das „Katalanische“. Was ist das, bitte sehr? Man greift auf Gruppenidentitäten zurück. Da bekommt man ein Gefühl der Sicherheit inmitten dieser globalen Auflösung. Das ist das gängige Rezept des Fundamentalismus. Dass ein Bolsonaro gegen Homosexuelle und gegen Frauen ist, den Urwald abholzen will, ist nichts Neues; aber neu ist, dass er das als Rettungsanker darstellen kann und dafür gewählt wird.

Das alles heißt, die Menschen haben so wenig Mut und Perspektiven für die Zukunft, dass sie in Abgrenzungen ihre Sicherheit suchen. Diese einfachen Reflexe kann man weltweit beobachten

C. P.: Es entstehen überall Polarisierungen unter den Menschen, wie man derzeit in den USA oder Großbritannien sieht. Wie kommt es dazu?

K. Ehlers: Die Menschen suchen Antworten für ihr Leben. Die technische Zivilisation lässt viele Fragen zum Sinn des Lebens, zum Verhältnis von Mensch und Technik, sehr viele grundsätzliche Widersprüche entstehen, die allein nicht zu beantworten sind, für die es auch keine allgemein verbindlichen Glaubenssätze gibt. Halt findet man nur in den unterschiedlichsten Sinn-Gruppen, denen man sich anschließt. Das Spektrum der Gruppen reicht von Freizeitvereinen bis zu religiösen und nationalen Verbänden.

Diese Suche nach Halt ist auch der Hintergrund der zunehmenden Re-Nationalisierung in der Welt. Man sucht Sicherheit im bekannten Rahmen mit dem man sich abgrenzt gegen Fremdes in einer als gefährlich empfundenen Welt.

Nach dem ersten Weltkrieg hatten wir den Nationalstaat als d a s Credo. Nachdem sich dieses Credo im Zuge des zweiten Weltkriegs noch einmal in zerstörerische Nationalismen geführt hatte, gab es danach gewisse Lockerungen und Pluralisierungen. Aber jetzt gibt es wieder ein sich Zurückziehen auf scheinbare nationale Identitäten. Nehmen wir die die Ukraine: Faktisch umfasst sie viele Sprachen und Völker und wird jetzt doch ins „Ukrainische“ gepresst. Auch in scheinbar gefestigten Staaten und Gesellschaften kommen Kämpfe um Identitäten hoch. In den USA zerfleischen sich die Richtungen, die Engländer können sich nicht einigen, ob und wie sie nach „Greater Britain“ zurückkehren wollen usw. Rundum lassen sich ähnliche Identitätskrisen beobachten.

Trotz wachsender Konflikte und lokaler Kriege wird aber global immer noch ein relativer Friede gehalten. Die großen Staaten müssen sich alle um den „globalen Kuchen“, also um die wirtschaftlichen Ressourcen unseres Planeten herum organisieren. Die Ansprüche werden immer höher, aber der Kuchen wird nicht größer. So werden die Spannungen immer größer und es wird aufgerüstet. Gäbe es nicht die atomare Bewaffnung, hätten wir wohl schon einen neuen weltweiten Zusammenstoß. Aber beim Stand der atomaren Vernichtungspotentiale ist es heute nicht möglich, einen Krieg wie den ersten oder den zweiten Weltkrieg zu führen, ohne selbst dabei zugrunde zu gehen. Es herrscht ein prekäres globales Patt. Alle Menschen spüren dieses Patt: Es geht nicht vor und nicht zurück. Stagnation. Krieg wird heute anders geführt – technisch. Es werden gezielt lebenswichtige Infrastrukturen zerstört, gezielt einzelne Menschen liquidiert, ohne Gerichtsurteil.

C. P.: Gib mal ein Beispiel.

K. Ehlers: Obama hat ungefähr tausend Drohnen in die Welt gesetzt und hat damit Osama bin Laden und verschiedene andere von den USA des Terrorismus Verdächtigte ohne Gerichtsverhandlungen abschießen lassen. Die Menschenrechte, von den USA laut propagiert, haben für sie keine Geltung.

C. P.: Wo wäre der Weg da raus?

K. Ehlers: Worum geht es in einer wirklichen Demokratie? Können wir beteiligt werden, dass unsere Bedürfnisse tatsächlich umgesetzt werden und dass auch eine Rückbindung stattfindet zu denen, die etwas durchführen? Das wäre demokratisch. Das, was heute Demokratie genannt wird, hat mit den Menschen an der Basis nichts mehr zu tun. Die Regierenden machen Politik in direkter Abhängigkeit vom Kapital. Selbstverständlich wäre die Demokratie, wenn sie Selbstbestimmung und Selbstorganisation förderte, der richtige Weg. Aber die Demokratie, wie wir sie real haben, wird von den internationalen Monopolen absorbiert.

C. P.: Was ist unter dem Absorbieren der Demokratie durch die internationalen Monopole zu verstehen?

K. Ehlers: Fangen wir an bei Amazon, Microsoft, Google, Huawei in China usw. Diese großen Konzerne regieren heute die Welt, nicht nur über Wirtschaftswege, auch über Organisation des Alltagslebens, über Abhängigkeiten, über Bildung von Personalprofilen, die den Kunden superindividuell von oben nach unten ‚betreuen‘. Die nationalen Parlamente sind mit ihren Lobbys in zunehmendem Maße nur noch Erfüllungsgehilfen dieses Verteilergeflechtes. So lange das so ist, ist Demokratie eine nette, freundliche Geste, die die Konsumenten beruhigt, die aber nicht zur Teilhabe befähigt.

Wir brauchen eine Entmonopolisierung, eine Entflechtung dieser von oben bestimmten Vorstellung vom Leben. Das ist nicht nur eine ökonomische, es ist eine grundsätzliche, eine geistige Frage.

Wenn ich zurückgreife, was vor 100 Jahren nach dem ersten Weltkrieg war: Rudolf Steiner hatte mit Recht darauf hingewiesen, dass es der Kampf der großen, national-imperialistischen Monopole war, der in die Katastrophe führte. So etwas dürfe sich nicht wiederholen. Steiners Gedanke dazu war, dass der einheitliche Nationalstaat, die sozialen Strukturen, in denen wir leben, entflochten werden müsste. Das war die Geburtsstunde der von ihm entwickelten Idee der Dreigliederung des sozialen Organismus. Sie beinhaltet, die Vorstellung aufzugeben, dass alles unter einem nationalstaatlichen Dach zusammenlaufen muss: die Wirtschaft, die Kultur, die rechtlichen Beziehungen, das Frauenleben, das Männerleben, usw. Wenn wir kein anderes Verständnis vom Leben entwickeln als dieses monopolistische, kommen wir keinen Schritt weiter.

C. P.: Im Wirtschaftlichen sind die Auswirkungen des Monopolismus deutlich. Aber wie sieht das ohne Monopolismus im alltäglichen Leben und in der Kultur aus? Um ein einfaches Beispiel zu nehmen: Wie ist das Thema Homosexualität oder, was neuerdings in der Diskussion ist, das dritte Geschlecht, monopolistisch gesteuert und wie wäre es ohne das?

K. Ehlers: Dass so etwas wie die geschlechtliche Orientierung überhaupt zum Thema gemacht wird, ist ein Ausdruck davon, dass heute versucht wird, alles zu bestimmen und bestimmten Kästen zuzuweisen. Ich bin aber kein Heterosexueller oder Homosexueller, kein Bi- oder Sonstwie-sexueller, ich muss da auch nichts rechtfertigen, ich bin ein Mensch. Im System der Zuteilung von Kästen werden die Menschen in Gruppen gegeneinander abgegrenzt. Wofür? Wieso?? Wen geht das etwas an? Es ist Ausdruck einer übergriffigen „Verrechtlichung“ des Staates, dass er die rechtliche, politische, geistige Macht hat, zu definieren, was richtig und falsch ist.

Das hat sich so entwickelt, und die Menschen haben das internalisiert, sie setzten sich sogar selbst „in eine bestimmte Kiste“, finden das sogar modern, Aber im Kern ist es ein System von Herrschaft und Kontrolle.

In einem tieferen Sinn geht es demgegenüber, wenn wir von Demokratie sprechen, darum, den Menschen ihre Würde der Selbstbestimmung zu ermöglichen. Wenn der Staat das als Aufgabe hätte, wäre das schön.

C. P.: Was müsste dafür geschehen?

K. Ehlers: Zuerst muss man begreifen, dass der Einheitswahn des Nationalstaates auf der Basis des zentralisierten Kapitals schon zu zwei großen Menschenschlächtereien geführt hat und immer wieder zu Kriegen führen wird, und sei es in der bereits genannten neuen technisierten Form. Wir müssen verstehen, dass wir nur weiterhin gedeihlich miteinander leben können, wenn dieser Einheitswahn überwunden wird und wenn dem einzelnen Menschen das Recht zur freien Entwicklung der eigenen Persönlichkeit gegeben wird – mit Blick auf die Förderung des anderen und der Gemeinschaft, versteht sich.

Es gibt heute ja unglaublich viele, Basisinitiativen in diesem Geiste. In Deutschland sind das Öko-Höfe, die Transition-Town-Bewegung, neue Lebens- und Wohngemeinschaften, solidarische Wirtschaftsgemeinschaften, Regionalgelder, solidarische Gesundheitsinitiativen usw. Es geht, so nenne ich das, um Selbstbestimmung in kooperativer Gemeinschaft mit Blick auf das Ganze. Auch Faschisten, Populisten oder irgendwelche fundamentalistische Gruppierungen haben Gemeinschaftsangebote, eben weil die Menschen danach lechzen. Es geht aber nicht nur um Gemeinschaft, ebenso wenig nur um Selbstverwirklichung. Es geht, ich wiederhole das noch einmal mit anderen Worten, um den lebendigen Prozess der Selbstfindung in gegenseitiger Förderung mit dem Blick auf den kosmischen Gesamtzusammenhang, in dem wir Menschen leben. So kommt man in eine ganz andere Bewegung.

Grundbedingung ist, dass wir ein anderes Bewusstsein entwickeln. Das Problem, das dafür zu lösen ist, ist das Selbstverständnis des Menschen von sich selbst als nur hier auf der Erde lebendem biologischen Wesen, für das dann alles zu Ende ist, ist wenn das Biologische endet. Wenn wir über diese platte Art Naturwissenschaft zu verstehen nicht in ein geistiges Verständnis von der Eingebundenheit des Menschen in die kosmischen Abläufe hinaus kommen – jeder auf seine Weise – werden wir das Problem unserer heutigen Existenz nicht lösen. Dann aber wird das Problem aufgegriffen von dem, was man heute Transhumanismus nennt: der sich heute entwickelnden großen Maschinekultur, die schon jetzt aus biotechnisch gesteuerter künstlicher Intelligenz hervorzugehen beginnt. Wenn dies geschieht, werden binäre Algorithmen statt Geist und Seele die Menschen führen und die Menschheit wird zum Sklaven der von ihr selbst geschaffenen Maschine. Dem entgegenzuwirken ist Aufgabe von Erziehung, Schule, Bildung, Kunst, Kultur, generell der Stärkung des geistigen Lebens.

C. P.: Und was kann der Einzelne tun?

K. Ehlers: Rudolf Steiner stützt sich, wie im zweiten Teil der „Philosophie der Freiheit“ zu lesen, und wie leider nur wenigen Menschen bekannt, auf Max Stirner. Dieser hat damals alle zu der Zeit gültigen Werte radikal dekonstruiert, fokussiert in dem provokativen Satz: „Mir geht nichts über mich.“ Steiner hat diesen Impuls aufgegriffen, indem er sagte: Ja, es geht um das Ich, um die einzelne Person. Jedoch fügte er ein „Aber“ hinzu: Dabei dürfe der Menschen den Menschen nicht aus dem Auge verlieren und auch nicht das, was über die Menschheit hinausgehe, das Geistige. Es geht darum, aus diesem geistigen Zusammenhang die soziale Verbindung zum anderen zu finden, das heißt Individualismus nicht als zur Selbstentwicklung zu leben, sondern in der Achtung des anderen Seins und unserer gemeinsamen Eingebundenheit in die kosmischen Zusammenhänge. Steiner nannte das einen „ethischen Individualismus“. Das gilt auch heute: Jeder Einzelne muss bei sich selbst anfangen, aber für sich alleine ist er verloren.

Zu diesen Themen erschienen von Kai Ehlers u.a. seine Titel:

"Erotik (Eros) des Informellen, Impulse für eine andere Globalisierung aus der russischen Welt des Kapitalismus, Von der Not der Selbstversorgung zur Tugend der Selbstorganisation, Alternativen für eine andere Welt", edition 8, 2004

„Grundeinkommen für alle – Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft.“, Pforte/Entwürfe, 2006,

„Russland – Herzschlag einer Weltmacht“, 2009

„Die Kraft der ‚Überflüssigen‘“, 2014 (2017 neu aufgelegt unter dem Titel: Die Kraft der Überflüssigen und die Macht der Über-flüssigen.“)

Zu beziehen über den Autor. Weitere Titel auf der Website: ww-kai-ehlers.de